„Reiseunterstützung“
Faeser will kriminelle Ausländer für ihre Abschiebung finanziell belohnen
Die Ampel-Regierung plant straffällig gewordene Ausländer mit Geld zu belohnen, damit sie endlich das tun, wozu sie ohnehin verpflichtet sind: Deutschland zu verlassen.
Innenministerin Nancy Faeser (SPD) erwägt, afghanischen Straftätern finanzielle Anreize zu bieten, um ihre Abschiebung zu erleichtern. Das Innenministerium prüft derzeit Optionen, wie die Hürden für Abschiebungen gesenkt werden können. Dazu gehöre auch die Möglichkeit einer „finanziellen Reiseunterstützung“, so ein Sprecher gegenüber der Bild-Zeitung. Im Klartext: Geld für jene, die man eigentlich loswerden will. Die genaue Höhe dieser Zahlungen steht noch nicht fest. Sie soll von den Ländern festgelegt werden.
Diese sogenannte „finanzielle Reiseunterstützung“ soll die Entscheidung zur – manchmal ohnehin nicht ganz freiwilligen – Ausreise erleichtern. Zahlungen würden auch an Personen gehen, die nach geltendem Recht ohnehin zur Ausreise verpflichtet wären. Warum diese Abschiebe-Prämien – neben rechtlichen Fragen – bei der Regierung im Gespräch sein dürften, zeigt ein aktueller Fall aus Düsseldorf. Dort hatte ein 38-jähriger Mann aus der Elfenbeinküste, der abgeschoben werden sollte, am Flughafen massiven Widerstand geleistet. Er griff auf dem Weg zum Flugzeug zwei Polizisten an. Sie mussten ins Krankenhaus gebracht werden.
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Trotzdem wurde der Mann anschließend weder abgeschoben noch festgenommen. Grundlage für diese Entscheidung ist eine Dienstanweisung der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen an die Bundespolizei am Flughafen Düsseldorf. Wie aus dem Dokument hervorgeht, das der Bild vorliegt, dürfen Personen, die sich aktiv oder passiv ihrer Abschiebung widersetzen, unter bestimmten Umständen auf freien Fuß gesetzt werden. Konkret heißt es in der Anweisung: „Wenn sich der Betroffene weigert, in das Flugzeug zu steigen bzw. auf eine andere Art versucht, sich der Abschiebung zu widersetzen (aktiver/passiver Widerstand), kann dieser auf freien Fuß gesetzt werden und eigenständig zu der ihm zugewiesenen Unterkunft zurückreisen.“ Eine finanzielle „Unterstützung“ soll offenbar als Anreiz dienen, damit sich die Betroffenen ihrer Abschiebung nicht widersetzen.
In Deutschland hat die Bundesregierung Abschiebungen nach Afghanistan mit der Taliban-Machtübernahme de facto ausgesetzt. Die Rechtssprechung in Deutschland war sich in der Frage bislang uneinig. Vier deutsche Obergerichte haben in den letzten Jahren in Einzelfällen zu Abschiebungen von alleinreisenden Männern nach Afghanistan geurteilt und sind dabei zu unterschiedlichen Einschätzungen zum Vorliegen von Abschiebungsverboten gekommen. Das Problem sind vor allem die praktischen Hindernisse. Bundeskanzler Olaf Scholz sprach sich kürzlich dafür aus, zumindest Schwerkriminelle und Gefährder nach Afghanistan abzuschieben – doch viel passiert, ist seitdem nicht.
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Der österreichische Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat derweil grünes Licht für Abschiebungen nach Afghanistan gegeben. Im konkreten Fall wies der VfGH die Beschwerde eines afghanischen Asylbewerbers ab, der 2022 aus Kabul geflohen war. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl gewährte ihm weder Asyl noch subsidiären Schutz und erklärte eine Abschiebung für zulässig – eine Entscheidung, die durch das VfGH im Juli bestätigt wurde (Apollo News berichtete).
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Jetzt sollen Straftäter auch noch finanziell belohnt werden, wenn sie das Land verlassen. Und dann sind sie in ein paar Wochen unter anderem Namen wieder im Land. Und das Spiel beginnt von vorne. Notfalls fliegt sie Baerbock mit dem Flieger als Ortskräfte wieder ein. Das Chaos regiert uns.
Die primäre Aufgabe eines Staates ist der Schutz der Bürger nach Innen und Außen .
Diese Regierung erfüllt weder das eine noch das andere !! Das wirft Grundsätzliche Fragen zur Gewaltenteilung und dem Gewaltmonopol des Staates auf . Wenn man weder willens noch in der Lage ist Sicherheit Recht und Ordnung zu gewährleisten sollte man zurücktreten oder muss den Bürgern ermöglichen dieses selbst zu tun um die Stabilität des Gemeinwohles zu gewährleisten .
Alles andere wird das Land als solches Zerstören .
Volle Zustimmung
das ausreisegeld hats doch auch seit langem immer mal wieder in verschiedenen landern gegeben .
in dlnd noch nicht?
das ergebnis ist genau das von dir beschriebene.
und das ist so gewollt.
einerseits verschwindet deutsches steuergeld auf nimmerwiedersehen.
andererseits schwindet die zahl der migranten nur unmassgeblich.
alles richtig gemacht nancy!
so will es die UN.
Der UN-Migrationspakt verhindert wirksame Maßnahmen gegen diesen Irrsinn unter dem Deckmantel der Humanität. Merkel war sogar persönlich bei der Unterzeichnung. Daher stimme ich zu.
Die Unterschrift zu diesem Pakt von Merkel muss widerrufen werden.
so ist es.
leider stoesst man selbst hier im forum immer wieder auf granit in form unglaeubiger oder unwissender leser, die der politik offensichtlich globale , geostrategische plaene nicht zutrauen, und sich immer wieder nur darueber wundern, wie dumm oder unfaehig die politiker agieren.
wie kann man die erreichen und aufklaeren, wenn die hier oft dazu von einigen verlinkten texte oder videos entweder geloescht ( warum, ist es ein so heisses eisen ? ) oder einfach nicht verstanden werden?
ich muss die Leser in diesem Forum in Schutz nehmen, Alleine das sie Apollo News besuchen, zeigt dass viele die Regierungs-Politik ablehnen. Die Leute die auf die Links-Grünen Kampagnen hören, ist gar nicht mehr zu helfen.
Die Agenda der Politik ist zu hart um sie in klaren Worten auszudrücken – die Politik würde dagegen vorgehen. Jeder Versuch die Agenda auf den Punkt zu bringen, wird mit härtesten Sanktionen verfolgt. Vor allem die „Absichtsbezichtigung“ muss unter allen Umständen unterdrückt werden. Wo kämen wir da hin, wenn die Bürger glaubten, wir verfolgten unsere Politik mit Absicht. Wir reißen uns doch nicht den Dings auf, um uns als Opfer der Umstände rauszuputzen, nur damit uns ein paar einsame Durchschauer der Lüge überführen.
Was das Unverständnis angeht, man will es nicht wahrhaben. Weil der Kampf gegen die Globalisten aussichtslos erscheint. Und das ist er auch, wenn 80% der Bevölkerung die Augen verschließt und meint, so schlimm wird es schon nicht sein.
Die Globalisten die uns den Globalismus preisen sind nur ein paar die sich die Taschen daran voll machen. Der Rest muss unter den Folgen leiden.
🌺Hallo regenrinne,
ich lese Ihre Beiträge echt sehr gerne, so Manches war mir nicht klar bzw. wusste ich nicht.
ich könnte mich wahrscheinlich stundenlang mit Ihnen unterhalten und würde mir weiter die Augen öffnen lassen.
(hoffentlich kommt das nicht als Rumgeschleime rüber. 😱)
Genau so ist es!
Wie soll das funktionieren??
Und in 2 Monaten steht man wieder auf der Matte und kassiert nochmal oder wie??
Geht das mit dem Bürgergeld auch? Wenn ich wieder arbeiten gehe bekomme ich 1000 Euro Bonus?
Jetzt mach alles einen Sinn!!!
Merz hat heute seine Pläne für Rente mit 70 vorgestellt. Das ist die Dankbarkeit der Altparteien für die Willkommenskultur. Wer diese Parteien wählt, muss dann länger arbeiten und noch höhere Steuern für die Migrationspolitik bezahlen.
Drei Bundesregierungen versuchen sich seit 2015. Das ist Versagen!
Vorsätzlich oder fahrlässig – diese Frage wird die Geschichte beantworten!
Für mich ist das Vorsatz!
Wer daran noch irgendwelche Zweifel hegt, ist nicht bei klarem Verstand. Die letzten zehn Jahre sind Geschichte genug um zu begreifen.
Es ist immer ein versagen von Kompetenz und Intelligenz wenn man Probleme mit Geld lösen will .
Am häufigsten bei Sozialistischen und Ideologisch einfachstrukturierten Parteien wie der SPD und den Grünen zu beobachten .
Nein, das ist kein Versagen und zwar in keiner Beziehung.
Das Geld löst das Problem nicht, es schafft neue, und das mit voller Absicht. Geld für Abzuschiebende schafft neue abzuschiebende Einreisende. Was die Bezahlkarte verhindern soll, nämlich das Gelder ins Ausland fließen, betreibt die Bundesregierung mit Ausreisegeldern jetzt selbst. Es ist ein weiteres Einreise-Werbeangebot. Und niemand wird prüfen, gar verhindern, dass einmal bezahlte Ausreisen nicht immer wieder unternommen werden. Damit bringt die Bundesregierung den Taliban Devisen ins Land, die brauchen sie für Waffenkäufe in Russland und China. Rot-Grüne sind alles andere als einfach strukturiert. Wie man sieht, können sie sogar Diletantismus vortäuschen.
Aber selbstverständlich ist das so wie sie sagen !!! Etwas anderes hätte ich auch nie gemeint .Ist wie mit dem Bürgergeld . Hat so etwas von Brot und Spiele 🙂
Und selbstverständlich wird die CDU den Weg weiter beschreiten wenn sie an die Regierung kommt und die Schuldenbremse lockern .Politik in Deutschland ist nun wirklich keine Raketenwissenschaft 🙂
Klar vorsätzlich.. was
Sonst
VORSÄTZLICH
zig Indizien und Beweise…..
☹️☹️
Wahrscheinlich ist es dann zu spät! Sie sind Optimist.
sie versuchen sich nicht.
sie spielen euch, die ihr das noch immer glaubt, vor , es zu versuchen.
scheint ja zu funktionieren….
fakt ist, dass sie dem UN migrationspakt unterworfen sind, und dessen internationale regeln mit unterzeichnung dieses paktes ueber denen dlands stehen.
Welcher Hampelmann vergibt hier Dislikes? Ist die Wahrheit zu unangenehm oder was?
Die persönliche und Ideologische Hilflosigkeit wird immer Extremer . Erst Niedersachsen mit der Anweisung wenn sich Leute der Abschiebung Wiedersetzen oder nicht zustimmen es einfach zu lassen !!!! Und jetzt die Belohnung von Strafftätern mit Geld wenn sie das Land freiwillig verlassen .
Alle sind vor dem Gesetz gleich nur manche sind wohl gleicher !!!
Vielleicht sollte man das auch auf Deutsche Bürger mal anwenden ? Ich möchte z.b auch keine Steuern mehr Zahlen .
Reicht es wenn ich dem Finanzamt schreibe dass ich das nicht mehr möchte ?
Es wird nicht mehr lange Dauern und wir geben auch den Letzen Rest des Rechtsstaates für Zugewanderte völlig auf .
‚Es wird nicht mehr lange Dauern und wir geben auch den Letzen Rest des Rechtsstaates für Zugewanderte völlig auf .‘
– haben wir das nicht schon?
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#rausausdereu
Wetten, daß wir biodeutsche irgendwann in Reservaten hocken???? Platz für den Islam schaffen…..
Dänemark, Schweden, Ungarn, Niederlande zeigen doch wie es geht. Nur unsere beste Regierung aller Zeiten kriegt es nicht geregelt. Außer Absichtserklärungen, völlig irren Vorstellungen oder Anweisung, wenn sich jemand gegen die Abschiebung wehrt, ihn laufen zu lassen, kommt nicht viel. Aber das ist bei den anderen Handlungsfeldern ja auch nicht anders. Hoffentlich gibt es am 1. September die Quittung.
Es ist kein „nicht geregelt kriegen“, es ist Absicht !
… massiven Widerstand geleistet. Er griff auf dem Weg zum Flugzeug zwei Polizisten an. Sie mussten ins Krankenhaus gebracht werden …
? Bei uns Einheimischen wird draufgeprügelt (Corona und so.) , da ist gleich ne ganze Mannschaft dabei.
Ein Armutszeugnis ist das , meiner Meinung nach.
Die Knebelung der Polizei in ihrer Amtsausführung ist Gesetzeswidrig.
Mal wieder so eine Schnapsidee, die uns in der Welt lächerlich (noch lächerlicher!) macht!
Verbrecher zu bezahlen, damit sie gehen.
Klingt irgendwie nach Mafia und mehr als fröhlichem Opfer. Unfassbar.
Als würde ein Einzelhändler, der noch kein Schutzgeld bezahlt, darum bitten.
Wie schändlich, wie schwach ist das denn?!
Es ist keine „Schnapsidee“, es hat Methode !
Können könnten die schon. Allein wollen wollen die nicht.
Das ist das ‚Beste Deutschland‘ aller Zeiten…
*kotz*
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#rausausdereu
Andersrum wäre es richtig. DIE müssten bezahlen. Ihre Schlepper werden ja auch fürstlich entlohnt.
Anstatt Recht und Gesetz konsequent anzuwenden, werden kriminelle Ausländer nun auch noch mit Prämien unterstützt, damit sie ausreisen. Diese Regierung ist so unfähig, dafür gibt es keine Worte mehr. Flüchtlinge die Urlaub machen in den Ländern aus denen sie geflohen sind, aber dorthin abschieben das geht natürlich nicht. Wann begreift auch der letzte Bürger das wir das alles den Grünen zu verdanken haben.
Drehtüreffekt würde ich sagen. Oh Herr, lass Hirn auf unsere Politiker regnen.
Sie glauben die hätten kein Hirn ?
Allein dass Sie das glauben beweist : die haben mehr als Ihnen lieb sein kann.
Eben, die wissen genau, was sie tun.
So viel Hirn wie benötigt wird, hat er nun auch nicht.
Erst auf Staatskosten einfliegen un dann auf staatskosten ausfliegen und belohnen,d as kann man sich nicht ausdenken. Es ist nur das Geld des Steuerzahler. Es wird immer absurder.
Und die, die sich sonst hätten ausreisen lassen, werden nun möglicherweise Straftaten begehen, um auch ‚Abschiebegeld‘ abzugreifen.
Als Anstiftung zu Straftaten würde ich das bezeichnen…
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#rausausdereu
Somit ist die nächste Anreise finanziert.
Jetzt wird auch noch die Urlaubsreise ins Heimatland finanziert.
Ministerin Faeser sollte endlich einsehen dass sie diesem Amt nicht gewachsen ist und unverzüglich zurück treten.
Diese Politik ist zum Scheitern verurteilt und eine Zumutung für die Bürger.
Ich verstehe nicht, wieso man denkt, dass die Politiker des Grauens dem nicht gewachsen sind, oder dass sie naiv sind, nein, das ist Absicht, das ist der Plan A.
Mittlerweile glaube ich, dass die Verbreitung von angeblicher „Unzulänglichkeit“ demselben Plan zugrunde liegt.
Wie soll das funktionieren??
Und in 2 Monaten steht man wieder auf der Matte und kassiert nochmal oder wie??
Geht das mit dem Bürgergeld auch? Wenn ich wieder arbeiten gehe bekomme ich 1000 Euro Bonus?
Jetzt mach alles einen Sinn!!!
Nun, der Eindruck verfestigt sich, daß sich die Durchsetzung des Rechtsstaates auf die Inländer beschränkt, während er vor Ausländern bereits kapituliert hat:
# „Kulturell-religiöse Prägung“ als Entschuldigungsgrund bei Ehrenmorden.
# Gewalt in der Ehe nach der Scharia kein Grund für eine Härtefallscheidung.
# Clankriege durch „Friedensrichter“ geschlichtet.
# Erwachsene als „unbegleitete Jugendliche“ behandeln und nur Jugendstrafrecht anwenden.
# Strafbare Grenzübertritte nicht verfolgen.
# „Psychisch verwirrte Einzeltäter“, durch „Fluchterfahrungen traumatisiert“.
# Öffentliche Kalifatsforderungen verniedlichen, aber kritische Magazine verbieten.
# Demonstranten gegen Grundrechtseinschränkungen niederknüppeln, aber migrantische Vergewaltiger laufen lassen.
# Demonstrationen gegen die demokratische Opposition organisieren, aber die schleichende Islamisierung tolerieren.
# Todesdrohungen gegen Juden ignorieren, aber die Opposition kriminalisieren.
usw. usf.
Manche Mitbürger fürchten, unser Staat könnte die Kontrolle über die Migration verlieren.
Ich kann sie beruhigen.
Wir haben sie längst verloren.
Meine persönliche Meinung dazu:
Wir haben noch nie Kontrolle gehabt, die hat nur der Staatsapparatschik namens Regierung.
Die haben Kontrolle darüber; läuft doch alles Bestens, in deren Sinne.
Obwohl… es sind noch nicht genug neue Wähler ‚zugereist‘, darum wohl auch das bezahlte Einfliegen. Schnell noch ein paar Millionen einfliegen und mit Geld vollstopfen, damit die dann auch ‚richtig‘ wählen. Und wer noch keinen deutschen Paß hat, schnell bei Frenzy-Nancy anrufen, dann ist die Staatsbürgerschaft schon gestern da. Oder vorletztes Jahr, damit die Neuen auch ganz sicher wählen dürfen.
Damit ist der Machterhalt gesichert, so läufts. Und falls doch nicht, dann wird die Richtigkeit der Wahl angezweifelt und es gibt Neuwahlen. Und DAS Ergebnis ist schon abgesprochen…
Danach dann noch ein paar V-Mann-Aktionen bei der Opposition, und die nächste Partei wird aufgrund eben dieser V-Aktionen verboten. Gab´s ja schon…
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#rausausdereu
Das würde ja bedeuten, dass der Staat jemals Kontrolle hatte.
Die Kontrolle konnte nicht verloren werden, es gab keine!
Das könnte ein „Geschäftsmodell“ werden:
Straftaten begehen, Kohle kassieren und ausreisen. Dann unter neuer Identität wieder einreisen, Bürgergeld beantragen und Straftaten begehen.
Verdammt, Linksgrün ist so dumm, daß ich Vorsatz unterstelle!
ES IST VORSATZ! WIE OFT DENN NOCH?
Warum sollten Straftäter denn gehen? Hier kommen muslimische Vergewaltiger auf Bewährung frei. Da können Sie es sich doch schön im Bürgergeld gemütlich machen und weiter Straftaten begehen. Beispiele gibt es dafür ja mehr als genug.
Und wenn einer in den Knast soll, dann geht er einfach net hin, zum Haftantrittstermin.
Ist vermutlich wie bei der Abschiebung: Wenn die Polizei klingelt und mit den Plüsch-Handschellen wedelt, dann wird sich einfach massiv geweigert und man braucht dann doch nicht in den Knast. Kann ich mir gut vorstellen mittlerweile…
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#rausausdereu
Ich persönlich halte die Frau für nicht mehr zurechnungsfähig.
Sie sollte endlich ihren Hut nehmen, bevor sie noch weiteres Ungemach über Deutschland und seine Bürgen bringt.
Antifancy at it’s best.
Ab und raus auf nimmerwuedersehen.
Baerbock lässt sie einfliegen und Faeser gibt ihnen Geld, damit sie wieder zurück reisen …… um sich dort an die Helfer von Baerbock zu wenden (gefälschte Pässe sind ja bekanntlich kein Problem) ……
Oder anders gesagt:
„Deutschland ist ein Problem, weil die Deutschen fleißiger, disziplinierter und begabter als der Rest Europas (und der Welt) sind. Das wird immer wieder zu ‘Ungleichgewichten’ führen. Dem kann aber gegengesteuert werden, indem so viel Geld wie nur möglich aus Deutschland herausgeleitet wird. Es ist vollkommen egal wofür, es kann auch radikal verschwendet werden – Hauptsache, die Deutschen haben es nicht. Schon ist die Welt gerettet.“ (das Zitat wird Joschka Fischer zugerechnet, was aber von „garantiert unabhängigen“ Fakten(er)findern bestritten wird)
Wie oft muss man das denn noch kommentieren!!!! DAS DIESE PERSON SOWAS VON UNFÄHIG IST…… DAS SIEHT MAN WIEDER AN DIESER BLÖDSINNIGEN IDEE 🤮
Die ist leider mehr als nur fähig. Und mehr als nur gefährlich. Das kann man gar nicht oft genug kommentieren 😛
Hört auf zu träumen, und zu denken, die würden in UNSEREM Sinne handeln. Das tun die leider ganz und gar nicht. Und das nicht aus Versehen, oder – boah, was soll ich sagen, die tuns einfach, ne – oder weil nicht zurechnungsfähig oder oder oder. Nein, das ist schon Absicht und Vorsatz…
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#rausausdereu
Diese Frau wurde genau aus diesem Grund installiert.
Ja Mensch, wo wir doch Geld ohne Ende im Überschuß haben. Das Geld muß halt weg, sonst platzt das Konto. Fragt einfach mal bei Habeck nach, der kennt sich mit Geld ja bestens aus…
(Ironie aus)
Es ist echt nur noch zum Kotzen, wie hier verbrannt wird, wo ich für arbeiten mußte (Steuergelder…).
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#rausausdereu
Darum habe ich für mich dieses Affentheater beendet und bin vorzeitig in Rente.
Ich sehe wieder gute Verdienstmöglichkeiten für die Flixbus-Betreiber: Route Berlin-Paris, für die Migranten, die mit ihrer Abschiebeprämie in Paris ’shoppen‘ gehen und dann wiederkommen.
Wird bestimmt ein ebenso gutes Geschäft wie der Route Berlin-Kiew.
Krefeld · Der 22-Jährige aus dem Irak sei in der Wüste aufgewachsen und kenne nur Frauen, die Burkas tragen. In Krefeld habe er wegen der sexuellen Freizügigkeit einen Kulturschock erlitten, sagt sein Anwalt.
https://rp-online.de/nrw/staedte/krefeld/drei-jahre-haft-fuer-ueberfall-auf-junge-frau_aid-21099323
Bei dem Anblick von Frauen in Burkas hatte ich auch eine
Kulturschock. Mich werden die aber wohl eher in die Klapse
stecken.
Ja, dann sollte er schnellstens wieder nach Hause fahren. Dass den irgend jemand vermissen wird, kann ich mir so jetzt nicht unbedingt vorstellen.